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SPD-Kritik an Schulz: „Ich bitte dich, Martin, deine Kabinettsrolle zu überdenken“

In den nicht öffentlichen Sitzungen von Vorstand und Bundestagsfraktion der SPD ist es am Mittwoch nach WELT-Informationen zu deutlicher Kritik an dem geplanten Wechsel von Parteichef Martin Schulz an die Spitze des Auswärtiges Amtes (AA) gekommen. Während die meisten Redner den Koalitionsvertrag und die Ressortverteilung einhellig gelobt hätten, sei Schulz für seine Ambitionen als Außenminister in beiden Sitzungen mehrfach kritisiert worden, hieß es in Teilnehmerkreisen. Mehrere Redner äußerten demnach: Es wäre besser, wenn Schulz nicht ins AA wechseln würde.

Sachsens Parteichef Martin Dulig habe im SPD-Vorstand die engere Führung dazu aufgefordert, die Besetzung der Ministerposten in der beabsichtigten großen Koalition „schnell zu klären“, hieß es. Er verwies demnach darauf, dass dies nötig sei, um die Mitglieder für ein Votum zugunsten einer großen Koalition zu gewinnen. Direkt gewandt an Schulz habe Dulig appelliert: „Ich bitte dich, Martin, deine Rolle im Kabinett zu überdenken.“

Sachsens Parteichef Martin Dulig habe im SPD-Vorstand die engere Führung dazu aufgefordert, die Besetzung der Ministerposten in der beabsichtigten großen Koalition „schnell zu klären“, hieß es. Er verwies demnach darauf, dass dies nötig sei, um die Mitglieder für ein Votum zugunsten einer großen Koalition zu gewinnen. Direkt gewandt an Schulz habe Dulig appelliert: „Ich bitte dich, Martin, deine Rolle im Kabinett zu überdenken.“

Mehrere Parlamentarier klagten, nun werde vor dem Mitgliedervotum der SPD der für sehr gut befundene Koalitionsvertrag von Personaldebatten und den Ärger über Schulz verdrängt. Der scheidende Parteichef habe für seine Äußerungen in der Fraktion kaum Beifall erhalten, hieß es in Teilnehmerkreisen.

Kritik an Schulz’ Ambitionen hätten dabei nicht die „üblichen Verdächtigen“ unter den Abgeordneten geäußert, sondern eher neue, unbekannte Parlamentarier. Demzufolge handelte es sich um Vertreter unter anderem aus den pragmatischen Gliederungen in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen-Nord. Demnach meldeten sich etwa der Finanzpolitiker Bernhard Daldrup (NRW) und die Bildungsexpertin Daniela De Ridder (Niedersachsen) zu Wort.

Mit ihrem gut 20-prozentigen Wahlergebnis habe die SPD „mehr als 50 Prozent des Koalitionsvertrages“ bestimmt, sagte Daldrup den Informationen zufolge. Die gute Leistung der sozialdemokratischen Verhandler werde „aber jetzt leider durch die Personalentscheidungen überlagert“. Schulz gebühre für seine Arbeit „unser Respekt, aber dennoch kann ich nicht erklären, dass jetzt ein beliebter Außenminister einfach in die Wüste geschickt werden soll“, sagte Daldrup mit Blick auf Sigmar Gabriel (SPD). „Das ist ein Problem und erschwert die Debatte um den Koalitionsvertrag.“

De Ridder sagte demnach, der Koalitionsvertrag und die ausgehandelten Ressorts hätten, sofern es zu einem positiven Mitgliedervotum kommt, „eine große Überzeugungskraft“. Allerdings habe auch sie davor gewarnt, dass die Verhandlungsergebnisse durch die Personaldebatte in den Hintergrund gedrängt würden.

die welt

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